Ungarn will die möglichen Umweltstrafen für große Industrieunternehmen deutlich erhöhen. Die Obergrenze soll künftig bei fünf Milliarden Forint (rund 16 Millionen US-Dollar) liegen. Die Regelung betrifft unter anderem Hersteller von Batterien. Gleichzeitig soll eine neue Umweltbehörde Produktion, Recycling und Stilllegung von Batteriewerken strenger kontrollieren.
Ministerpräsident Peter Magyar kündigte zudem ein neues Sanktionsmodell für wiederholte Verstöße an. Verletzt ein Großunternehmen innerhalb von fünf Jahren dreimal Umweltvorschriften, soll eine umsatzabhängige Mindeststrafe greifen. Sie soll mindestens 0,5 Prozent des jährlichen Nettoumsatzes betragen.
Samsung-Werk in Göd als Beispiel für Umweltverstöße
Magyar verwies dabei exemplarisch auf das Batteriewerk von Samsung SDI in Göd im Norden Ungarns. Die Anlage wurde zwischen 2022 und 2023 mehrfach wegen Überschreitungen von Emissionsgrenzwerten mit Geldstrafen belegt.
Nach Berechnungen des Ministerpräsidenten würde die geplante umsatzabhängige Mindeststrafe bei diesem Werk etwa fünf Milliarden Forint erreichen.
Samsung hatte vor der Wahl erklärt, sein ungarisches Werk halte Umwelt- und Sicherheitsvorschriften ein. Die Umweltgenehmigung der Fabrik war zeitweise ausgesetzt.
Auch beim chinesischen Batteriekomponentenhersteller Semcorp griffen Behörden ein. Im Juni wurde dessen Produktionsgenehmigung ausgesetzt. Zuvor hatten Behörden eine großflächige Aluminiumverunreinigung in Wasserproben aus Überwachungsbrunnen rund um das Werk festgestellt. Semcorp erklärte, den Vorgang zu untersuchen.
