Das Kompetenznetzwerk Lithium-Ionen-Batterien (KLiB) hat auf der Social-Media-Plattform LinkedIn seine Besorgnis über die jüngsten Kürzungen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch die Bundesregierung geäußert. KLiB zufolge sind rund 75 Prozent der für 2024 geplanten Fördermittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Bereich der Batterieforschung von den Kürzungen betroffen.
Gleichbedeutend mit deutschem Forschungsausstieg
KLiB-Vorsitzender Burkhard Straube interpretiert die Kürzungen als möglichen Ausstieg aus der Batterieforschung in Deutschland, der dem Technologiestandort nachhaltig schaden würde. Das Netzwerk fordert die Bundesregierung daher auf, ihre Entscheidung zu überdenken. Es dürfe nicht zu einer Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie, zu einer Verschärfung des Fachkräftemangels und zu einer Deindustrialisierung kommen.
KTF-Anpassung nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
In einer Stellungnahme zu den KTF-Kürzungen betont die Bundesregierung hingegen, dass der Fonds ein zentrales Instrument zur Unterstützung der Energiewende und des Klimaschutzes bleibe. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts hätten 60 Milliarden Euro aus der Rücklage des Fonds gestrichen werden müssen. Dies habe zu einer Neuausrichtung der verfügbaren Mittel geführt. Für das Jahr 2024 seien nun 49 Milliarden Euro im KTF vorgesehen. Wie die Regierung betont, würden wichtige Programme zur Modernisierung der Industrie fortgeführt. Dazu zählten etwa die Förderung der Elektromobilität und die Unterstützung der Batteriezellfertigung mit rund 500 Millionen Euro.
Quellen:
https://www.linkedin.com/posts/kompetenznetzwerk-lithium-ionen-batterien-klib_batterie-haushaltssperre-klimafonds-activity-7151241337097371649-rY7o/
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/der-klima-und-transformationsfonds-2024-2250738
