Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags hat zusätzlich 600 Millionen Euro für die Ansiedlung einer Batterie-Fabrik des schwedischen Unternehmens Northvolt auf den Weg gebracht. Es gehe um eine rückzahlungspflichtige Wandelanleihe, die von der KfW-Bank ausgezahlt werde und für die der Bund die Haftung übernehme, teilten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Felix Banaszak und Bruno Hönel mit.
Die geplante Batteriefabrik Northvolt Drei in Heide wurde im März 2022 angekündigt. Der Bau sollte demnach 2025 beginnen, im Endausbau sollen 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Produktionskapazität liegt bei 60 Gigawattstunden, was für eine Million Elektroautos reichen soll. Neben der Batterieproduktion strebt Northvolt auch eine Batterierecyclinganlage vor Ort an. Keine zwei Monate später im Mai 2022 erhielt das Unternehmen den IPCEI-Förderbescheid.
Deutschland fördert Northvolt gemäß dem Förderbescheid mit über 155 Millionen Euro. Davon stammen 70 Prozent oder rund 108 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, 30 Prozent oder rund 46 Millionen Euro steuert das Land Schleswig-Holstein bei. Das sei das Maximum, was die EU genehmigt habe, so Habeck damals.
Mit der vom Bund abgesicherten Wandelanleihe soll das Vorhaben über die 155 Millionen Euro Förderung hinaus unterstützt werden. Die Förderung soll auf der Grundlage des neuen „Temporary Crisis and Transition Framework“ (TCTF) der EU erfolgen. Daher muss die EU-Kommission die Förderung noch genehmigen. Ist das der Fall, wird der TCTF erstmals in Deutschland zur Anwendung kommen.
