Karliczek stellt sich kritischen Fragen zur FFB

Autor: Alexander Lütkehaus
Veröffentlicht am: 26.07.2019

Aufgrund der massiv aufkommenden Kritik an der Standortentscheidung einer Batteriefabrik in Münster musste sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor dem Forschungsausschuss des Bundestages erklären. Vorrangige Fragen waren, warum Sie sich gegen ein vorhandenes, nutzbares Gebäude in Augsburg entschieden hatte und ob der Vorschlag der am Auswahlprozess beteiligten Fachkommission, den Standort Ulm auszuwählen, nicht berücksichtigt wurde. Karliczek dementierte Vorwürfe, nach denen die Nähe zu ihrer Heimat und ihrem Wahlkreis die Entscheidung beeinflusst habe. Ihr sei bewusst gewesen, dass die Bewerbung von Aachen und Münster sie vor Schwierigkeiten stellen werde, sodass sie ihrer Fachabteilung die Entscheidung überlassen habe. Sie wies jedoch wiederholt darauf hin, dass hierbei ausschließlich inhaltliche Themen wie das Fachwissen der Wissenschaftler vor Ort entscheidend gewesen seien.

Anja Karliczek wird vorgeworfen, dass die Entscheidung nicht transparent nachvollziehbar gewesen sei, sodass der Ruf nach der Überprüfung durch ein unabhängiges Gremium laut wird. Der Forderung zur Einsicht in entscheidungsrelevante Unterlagen will Karliczek nachkommen, wenn keine Geheimhaltungsvereinbarungen verletzt werden.

Ziel des Projekts, das mit 500 Mio. € gefördert werden soll, ist es die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich Batterie im internationalen Markt zu verbessern. Da aktuell Batterien für die Elektromobilität ausschließlich aus dem Ausland, vor allem Asien, bezogen werden, sieht die Bundesregierung hier dringend Handlungsbedarf.

Quelle:

https://www.tagesschau.de/inland/karliczek-batteriefabrik-101.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/karliczek-batterieforschung-muenster-ausschuss-batterieforschungsfabrik-100.html